Allgemeine Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen der Dregeno Seiffen eG

vertreten durch den geschäftsführenden Vorstand

Frau Juliane Kröner, Herr Bodo Krause und Herr Hartmut Hennig
Hauptstraße 98
09548 Kurort Seiffen

Tel.: +49 (0) 37362 7770
Fax: +49 (0) 37362 777-77
Email: info@dregeno.de

Ust.-ID-Nr.: DE 140980618
Eingetragen im Genossenschaftsregister -Nr.:358

gültig ab 01.02.2017

Link zur OS-Plattform /Hinweis auf alternative Streitbeilegung

Die Europäische Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) bereitgestellt. Die OS-Plattform soll als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen, dienen. Die OS-Plattform ist unter folgendem Link erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr .

Wir sind zur Beilegung von Streitigkeiten mit Verbrauchern vor der Verbraucherschlichtungsstelle verpflichtet. Verbraucher können sich hierzu an folgende Verbraucherschlichtungsstelle wenden:

Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e. V.

Straßburger Str. 8
77694 Kehl
Telefon: +49 7851 79579 40
Telefax: +49 7851 79579 41
E-Mail: mail@verbraucher-schlichter.de

Die Verbraucherschlichtungsstelle ist unter folgendem Link erreichbar: Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle

§ 1 Geltungsbereich

Nachstehende Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen gelten für alle Verträge, die zwischen der Firma Dregeno Seiffen eG, (nachfolgend „Verkäufer“) und dem jeweiligen Kunden hinsichtlich der im vom Verkäufer betriebenen Online-Shop angebotenen Produkte und Leistungen.

Nachstehende Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen gelten dabei ausschließlich für Verträge, welche mit Verbrauchern i.S.v. § 13 BGB geschlossen werden. Verbraucher (nachstehend „Kunde“ genannt) ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, das überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil.

§ 2 Vertragsschluss

Die in unserem Onlineshop präsentierten Angebote sind freibleibend und keine Angebote im Rechtssinne. Durch das Anklicken des Warenkorbs kann der Kunde die jeweilige Ware in den virtuellen Warenkorb legen. Dieser Vorgang ist unverbindlich und stellt kein Vertragsangebot dar.

Der Kunde kann den Warenkorb jederzeit durch Anklicken und anschließender Betätigung des "Zum Warenkorb" Buttons einsehen und die Produkte wieder aus dem Warenkorb entfernen. Ebenso kann der Kunde die Stückzahl im Feld "Anzahl" ändern und übernehmen. Zusätzlich besteht hier für den Kunden auch die Möglichkeit mit Hilfe der sogenannten „Schnellerfassung“, Artikel durch die direkte Eingabe der jeweiligen Anzahl und Artikelnummer, diese dem Warenkorb hinzuzufügen. Wenn der Kunde die Produkte im Warenkorb kaufen will, muss er den Bestellvorgang mit dem Anklicken des Buttons "Weiter zu Versand und Zahlung" einleiten.

Nach dem Einleiten des Bestellvorganges hat der Kunde die Möglichkeit ohne Registrierung als Gast zu bestellen. Hierzu wird der Kunde gebeten, seine Daten einzugeben. Optional hat der Kunde die Möglichkeit, sich im Onlineshop zu registrieren und ein Kundenkonto zu eröffnen. Hierzu bedarf es der Vergabe eines Passwortes durch den Kunden. Bei künftigen Einkäufen kann der Kunde nach Eingabe seiner E-Mail-Adresse und seines Passwortes bestellen, ohne seine Daten noch einmal eingeben zu müssen.

Vor der Abgabe einer Bestellung wird der Inhalt der Bestellung einschließlich der Kundendaten auf einer Übersichtsseite zusammengefasst. Der Kunde kann dort sämtliche Bestelldaten überprüfen und korrigieren. Mit dem Anklicken des Buttons "jetzt kostenpflichtig Bestellen" gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Durch diese Eingangsbestätigung kommt der Kaufvertrag zustande.

§ 3 Datenschutz

Der Verkäufer erhebt und speichert die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten des Kunden. Bei der Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Kunden beachtet der Verkäufer die gesetzlichen Bestimmungen. Näheres hierzu unter Menüpunkt Datenschutz.

§ 4 Speichermöglichkeit und Einsicht in den Vertragstext

Während des Bestellvorganges muss der Kunde bestätigen, dass er mit unseren allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden ist. Gleichzeitig besteht die Möglichkeit, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen aufzurufen und abzuspeichern bzw. auszudrucken. Den Inhalt seiner Bestellung kann der Kunde unmittelbar nach der Abgabe seiner Bestellung ausdrucken. Ein Speichern ist über die automatische Zugangsbestätigung per E-Mail möglich, indem diese über das E-Mail-Programm des Kunden abgespeichert wird. Der Vertragstext wird auf unseren internen IT-Systemen gespeichert, ist jedoch für den Kunden nach Abschluss der Bestellung nur dann über das Internet zugänglich, wenn er sich bei uns registriert, d.h. ein Kundenkonto eröffnet hat. In diesem Fall können die vergangenen Bestellungen über den Kunden LogIn-Bereich eingesehen werden. Anderenfalls ist der Vertragstext für den Kunden nicht mehr über das Internet zugänglich.

Die oben stehenden Regelungen finden jedoch keine Anwendung, wenn der Vertrag ausschließlich durch individuelle Kommunikation zustande kommt.

Die Vertragssprache ist grundsätzlich deutsch.

§ 5 Preise, Versandkosten

Die auf den Artikelseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zzgl. Versandkosten.

Versandkosten Deutschland: 6,90 Euro je Lieferung ab einem Bestellwert von 80,00 Euro liefern wir versandkostenfrei.

Versandkosten Europäische Union: 19,50 Euro je Lieferung

Die Versandkosten werden dem Kunden im Warenkorbsystem und vor Abgabe der Bestellung auf der Übersichtsseite angezeigt.

§ 6 Zahlung

Die Zahlung erfolgt nach Wahl des Kunden:

PayPal & PayPal Express
per Klarna Sofort (vormals Sofortüberweisung)
per Klarna Rechnungskauf/Ratenkauf

Nach dem Abschluss der Bestellung wird der Kunde in Abhängigkeit von der ausgewählten Bezahlungsmethode durch den Bezahlvorgang geleitet. Hierbei erhält er alle Informationen, wie die Bezahlung vorzunehmen ist. Der Versand der bestellten Ware erfolgt bei der Zahlung per PayPal oder Klarna Sofort unverzüglich nach vollständigem Zahlungseingang soweit nichts anderes zwischen den Parteien vereinbart wird. Bestellen Sie über Klarna Rechnungs- und Ratenkauf und zahlen sie bequem auf Rechung erst nach Erhalt der Waren innerhalb von 14 Tagen oder per Ratenkauf direkt an Klarna bzw über Kreditkarte.

PayPal

Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal”), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.

PayPal Express

Bei der Auswahl der Zahlungsart „PayPal Express” erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal” genannt), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls sie als Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügen? unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Wählen sie als Kunde im Rahmen des Online-Bestellvorgangs „PayPal Express” als Zahlungsart aus, erteilen sie durch Klicken auf den des Bestellvorgang abschließenden Buttons zugleich auch einen Zahlungsauftrag an PayPal. Für diesen Fall erklärt der Verkäufer schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons den Zahlungsvorgang auslöst.

Klarna Sofort (vormals Sofortüberweisung)

Die Zahlungsart „Sofort“ der Klarna GmbH ist ein Direkt-Überweisungsverfahren. Details zum umfangreichen Sicherheitskonzept der Klarna GmbH finden Sie auf https://www.klarna.com/de/.
Um die Bezahlung vorzunehmen werden Sie am Ende des Bestellprozesses automatisch auf das gesicherte Zahlformular der Klarna GmbH weitergeleitet. Dort können Sie eine Überweisung in Echtzeit über Ihr reguläres Girokonto vornehmen. Sie benötigen dazu, wie bei jeder anderen Onlineüberweisung, die PIN und TAN Ihres Onlinekontos. Bei Zahlung per „Sofort“ erfolgt die Belastung Ihres Kontos mit Abschluss Ihrer Bestellung.

Klarna Rechnung

Beim Kauf auf Rechnung mit Klarna bekommen Sie immer zuerst die Ware und Sie haben eine Zahlungsfrist von 14 Tagen. Weitere Informationen und Klarnas vollständige AGB zum Rechnungskauf finden Sie hier.

Bitte beachten Sie: Rechnungskauf steht nur bei identischer Liefer- und Rechnungsanschrift zur Verfügung!

Klarna Ratenkauf

Bezahlen Sie schnell und unkompliziert in kleinen Monatsraten. Einfach Artikel auswählen, zur Kasse gehen und als Zahlungsart „Ratenkauf” wählen. Von Klarna erhalten Sie am Ende des Monats eine einzige Rechnung, auf der alle Ihre mit Klara Ratenkauf gekauften Artikel aufgeführt sind.

Hier kommen Sie zu den ausführlichen Ratenkaufbedingungen unseres Partners Klarna.

Klarna prüft und bewertet die Datenangaben des Konsumenten und pflegt bei berechtigtem Anlass einen Datenaustausch mit anderen Unternehmen und Wirtschaftsauskunfteien (Bonitätsprüfung). Sollte die Bonität des Konsumenten nicht gewährleistet sein, kann Klarna AB dem Kunden darauf Klarnas Zahlungsarten verweigern und muss auf alternative Zahlungsmöglichkeiten hinweisen. Ihre Personenangaben werden in Übereinstimmung mit dem Datenschutzgesetz behandelt und werden nicht zu Werbezwecken an Dritte weitergegeben. Hier erfahren Sie mehr zu Klarnas Datenschutzbestimmungen. (http://klarna.com/pdf/Datenschutz_DE.pdf)

§ 7 Lieferung

Etwaige Lieferungen erfolgen stets ab unserem Unternehmenssitz (09548 Kurort Seiffen, Hauptstr. 98), an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Teillieferungen sind nur zulässig, insoweit diese dem Kunden zumutbar sind. Auf die Rechte des Kunden aufgrund Leistungsstörungen, haben Teillieferungen keinen Einfluss. Zusätzliche Kosten entstehen nur bei ausdrücklicher Vereinbarung. Alle außerhalb unseres Machtbereichs liegenden Bedingungen (z.B. Streik, Aussperrung, Behinderung des Geld- und Kreditverkehrs) gelten als höhere Gewalt und befreien uns für die Dauer dieses Zustandes von der Liefer- und Leistungspflicht. Forderungen auf Schadensersatz können in diesem Fall nicht gestellt werden.

§ 8 Lieferzeiten

Ihre Bestellung wird von uns umgehend bearbeitet und sofern nicht auf der Artikelseite beim Angebot anders angegeben, innerhalb von 2-5 Tagen an unseren Logistikpartner übergeben. Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands mit DHL oder bei hochwertigeren und größeren Artikeln mit einer von uns ausgewählten Spedition. Pakete ins Ausland werden an DHL Deutschland und im Empfängerland an den zuständigen Paketdienstleister des Landes übergeben.

Da es sich bei unseren Artikeln um echte erzgebirgische Handarbeit mit relativ geringen Stückzahlen handelt, sind nicht immer alle Produkte sofort lieferbar. Sollten sich Abweichungen vom normalen Liefertermin ergeben, erhalten Sie umgehend eine Information per E-Mail.

Wenn Sie bei uns im Rahmen einer Bestellung mehrere Artikel bestellen, für die unterschiedliche Lieferzeiten gelten, versenden wir die Ware in einer gemeinsamen Sendung, sofern wir mit Ihnen nichts anderes vereinbart haben. In diesem Fall gilt für die Warensendung insgesamt die Lieferzeit, die für den Artikel Ihrer Bestellung mit der längsten Lieferzeit gilt.

§ 9 Information zur Berechnung des Liefertermins

Die Frist für die Lieferung innerhalb Deutschlands und die Frist der Übergabe an das Transportunternehmen bei Bestellung aus Ländern der Europäischen Union beginnt bei Zahlung per Sofortüberweisung, Klarna, PayPal oder Nachnahme am Tag nach Vertragsschluss zu laufen und endet mit dem Ablauf des letzten Tages der Frist. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.

Wird die Ware an den Verkäufer zurück gesandt, da eine Zustellung durch das zu beauftragende Transportunternehmen an die vom Kunden angegebene Lieferadresse nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten des erfolglosen Versandes. Dies gilt jedoch nicht, sofern der Kunde den Umstand, welcher zur unmöglichen Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder er ohne Verschulden an der Annahme des angebotenen Leistung verhindert war.

Die Vereinbarung längerer Lieferzeiten oder späterer Leistungstermine ist auf Wunsch möglich. Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit oder Leistungszeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden voraus.

§ 10 Gesetzliches Widerrufsrecht

Nachstehend erhalten Sie die gesetzlich erforderliche Belehrung über die Voraussetzungen und Folgen des Widerrufsrechts. Insbesondere wird hierfür auf die folgende Widerrufsbelehrung verwiesen.

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Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Verbraucher ist dabei jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

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a. Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der Dregeno Seiffen eG, Oberheidelberger Straße 10A, 09548 Kurort Seiffen, Deutschland, Telefon 037362 7770, Telefax 037362 77777, E-Mail. info@dregeno.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, dass jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

b. Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung paketversandfähiger Waren. Bei Waren die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post an uns zurückgesandt werden können (Speditionsware, Ware auf Palette oder Sendungen per Kurier), zahlen Sie innerhalb Deutschlands höchstens 80 Euro. Etwaige darüber hinausgehende Kosten tragen wir. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

c. Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat,
zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde
zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

d. Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

An Dregeno Seiffen eG, Oberheidelberger Str. 10A, 09548 Kurort Seiffen
Mail:info(at)dregeno-shop.de, Fax: 037362 77777

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

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Bestellt am (*) ____________ / erhalten am (*) __________________

_______________________________________________

Name des/der Verbraucher(s)

_______________________________________________

Anschrift des/der Verbraucher(s)

_______________________________________________, ____________________

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier), Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

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Ende der Widerrufsbelehrung

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§ 11 Rücksendung

Bitte wenden Sie sich bei einer Reklamation immer an unseren Kundenservice.

Im Falle der Ausübung Ihres Widerrufsrechts nutzen Sie unser Widerrufsformular oder kontaktieren Sie unseren Kundenservice.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung paketversandfähiger Waren.

Bei Waren die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post an uns zurückgesandt werden können (Speditionsware, Ware auf Palette oder Sendungen per Kurier), zahlen Sie innerhalb Deutschlands höchstens 80 Euro. Etwaige darüber hinausgehende Kosten tragen wir. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Unfreie Rücksendungen werden unsererseits nicht anerkannt bzw. abgenommen.

§ 12 Gefahrenübergang

Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Lieferung den Empfangsbereich des Verbrauchers erreicht.

§ 13 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.

§ 14 Gewährleistung

Im Falle eines Mangels gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregeln. Darüber hinaus gehende Garantien im Rechtssinne erhalten Sie durch uns nicht. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.

§ 15 Haftung

Eine weitergehende Haftung, welche über die Gewährleistung des § 14 der AGB hinausgeht, besteht nicht. Davon betroffen sind insbesondere Schäden, welche nicht am jeweiligen Vertragsgegenstand selbst entstanden sind. Dies gilt nicht in Fällen von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Ein Haftungsausschluss besteht ebenso nicht im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Ist eine Verletzung wesentlicher Vertragspflichten betroffen, beschränkt sich die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, soweit dieser auf einfacher Fahrlässigkeit beruht.

Die Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter des Verkäufers oder dessen Erfüllungsgehilfen, soweit die jeweiligen Ansprüche unmittelbar gegen diese geltend gemacht werden. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes oder etwaige gesonderte Garantieerklärungen des Verkäufers bleiben unberührt.

§ 16 Urheberrecht

Alle Bilder, Texte oder Grafiken, welche auf den durch den Verkäufer betreuten Internetpräsenzen für die einzelnen Produktbeschreibungen eingefügt sind, unterliegen grundsätzlich dem Urheberrecht und anderen Gesetzen zum Schutz des geistigen Eigentums. Sämtliche Nutzungs- und Verwertungsrechte an den für die Produktbeschreibung genutzten Bildern, Grafiken und Beschreibungen liegen dabei bei Frau Juliane Kröner (geschäftsführender Vorstand DREGENO SEIFFEN eG). Die Produktbilder und beschreibenden Texte dürfen nicht ohne vorherige Genehmigung von Frau Juliane Kröner kopiert, verändert und auf anderen Web-Sites verwendet werden. Dies gilt insbesondere zum Zwecke der Werbung, Präsentation oder des Handels, dabei unabhängig ob gewerblicher oder privater Art. Zuwiderhandlungen werden grundsätzlich verfolgt. Sofern eine Nutzung insbesondere von Bildern und Grafiken unter einer vorherigen oder aber im Falle der Zuwiderhandlung nachträglichen Lizenzierung (Lizenzanalogie) vorgenommen wird, kommen die Richtlinien der Mittelstandsgemeinschaft für Fotomarketing (MFM) in der jeweils aktuell geltenden Fassung als Bemessungsgrundlage zur Anwendung.

§ 17 Schlussbestimmungen und anwendbares Recht

Für den Fall, dass einzelne Teile der vorstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen oder mit diesen einhergehenden Anlagen unwirksam sind, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Sind einzelne Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit einzelne Bestimmungen nicht ausdrücklich in vorstehenden Bestimmungen geregelt oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages insoweit nach den zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden gesetzlichen Vorschriften.

Für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge sowie sonstige Rechtsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit nicht der dem Verbraucher durch zwingende Vorschriften des Rechts des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährte Schutz eingeschränkt wird. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.